Künftig spielt es für Privatpersonen keine Rolle mehr welche und wie viele Rundfunkempfangsgeräte sie besitzen. Stattdessen wird der neue Rundfunkbeitrag pro Wohnung berechnet:
„Eine Wohnung – ein Beitrag“ ist dann die wichtigste Regel.
Die neue Regelung wurde vom Gesetzgeber geschaffen, da das Zählen von Empfangsgeräten als nicht mehr zweckmäßig erscheint.
Ausserdem:
Da der Beitrag nicht mehr von der Zahl der Geräte abhängt, muss diese auch nicht mehr überprüft werden.
Kontrollen an der Haustür durch Mitarbeiter der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) soll es in Zukunft nicht mehr geben.
Eigentlich bräuchte man dann die Fahnder nicht mehr, doch die GEZ will Hunderte neue Leute einstellen, die weiter in der Privatsphäre der Bürger schnüffeln.
Die Gebühreneinzugszentrale will in Zukunft näher erforschen, ob Wohnungsgemeinschaften tatsächlich welche sind und dazu den “individuellen Lebenssachverhalt” abfragen.
Datenschutzbeauftragte sind alarmiert, denn “die bestehenden Befugnisse bei der Geldeintreibung werden beibehalten und teilweise sogar noch erweitert”.
Die Bayern haben den Ruf, als die Gallier Deutschlands besonders widerborstig zu sein. Daher wundert es einem wenig, dass nun ein Passauer dem neuen Finanzierungsmodell von ARD und ZDF einen Riegel vorschieben will.
Der Jurist Ermano Geuer will mit einer Popularklage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof in München die Neuregelung im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag stoppen.
Damit soll die bisher gerätebezogene Gebühr abgelöst und die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen vor dem Hintergrund der sinkenden Zahl an Gebührenzahlern gesichert werden.
Das Argument des Juristen aus Niederbayern:
Die Neuregelung verletze den Gleichheitsgrundsatz der Verfassung. Es handele sich um eine sachlich ungerechtfertigte Pauschalierung, argumentiert der Kläger, der wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht der Universität Passau ist.
Die bundesweiten Folgen bei einem eventuellen Erfolg der Klage sind noch nicht zu abzusehen.
Wie die Sueddeutsche berichtet, soll laut Maya-Kalender am 21. Dezember 2012 unsere Welt untergehen und diese Sensation will sich das ZDF offenbar nicht entgehen lassen.
Der Physiker und Philosoph Harald Lesch wird durch eine Sondersendung führen und “live” berichten.
“Wir werden live beim Weltuntergang dabei sein, wir werden alles tun, um mit der Welt, die den Weltuntergang am 21. Dezember schon hinter sich hat, in Kontakt zu treten”, so Lesch über die Sondersendung von “Leschs Kosmos”.
Vielleicht lädt sich das ZDF auch noch Erich von Däniken zur Sendung ein, damit der Herr Professor jemanden zum diskutieren hat.
Professor Lesch, Lehrstuhl für Physik an der LMU in München und für Naturphilosophie an der Hochschule für Philosophie München, bekommt in diesem Herbst zahlreiche Spielflächen im ZDF. Unter dem Motto “Vorstoß ins Unbekannte” werden neben zwei Folgen von Faszinosum Universum (30. September und 2. Oktober), Abenteuer Forschung (2. und 9. Oktober) auch die 100. und 101. Folge von Leschs Kosmos (30.September und 7. Oktober) stehen.
November 7, 2012
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Zum 1. Januar 2013 wird der neue Rundfunkbeitrag anstelle der Rundfunkgebühr eingeführt.
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Die Bayern haben den Ruf, als die Gallier Deutschlands besonders widerborstig zu sein. Daher wundert es einem wenig, dass nun ein Passauer dem 
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