Verkaufsverbot durchgesetzt: Apple stoppt Verkauf von iPad und iPhone

Nachdem bereits im November letzten Jahres das Landgericht Mannheim entschied dass Apple ein Patent von Motorola verletzt und iPhones nicht verkauft werden dürfen, wurde das Urteil nun vollstreckt und der Verkauf vieler Produkte von Apple direkt gestoppt.

So sind die iPad-Modelle mit 3G und ältere iPhone-Modelle momentan in Apples Online Store nur mit “derzeit nicht verfügbar” ausgezeichnet.

Das betrifft neben dem iPad mit 3G auch das iPhone 3GS und das iPhone 4.

Das neueste iPhone, das iPhone 4S, ist dagegen weiterhin erhältlich.

Wie aber ein Apple-Sprecher sagt, werden die derzeit nicht erhältlichen iPhone- und iPad-Modelle “in Kürze” wieder in den Verkauf gehen.

 ”All iPad and iPhone models will be back on sale through Apple’s online store in Germany shortly. Apple appealed this ruling because Motorola repeatedly refuses to license this patent to Apple on reasonable terms, despite having declared it an industry standard patent seven years ago.”

Quelle: appblogger.de

Motorola vs. Apple: Verkaufsverbot für das iPhone in Deutschland

Patentkrieg: Apple darf  iPhones  in Deutschland nicht mehr verkaufen. Apple fing sich vor dem LG Mannheim ein sogenanntes Versäumnis- Urteil.

Das Versäumnisurteil ist nach deutschem Zivilprozessrecht eine gerichtliche Entscheidung, die gegen eine Partei ergeht, die in der mündlichen Verhandlung trotz ordnungsgemäßer Ladung nicht erschienen ist oder die trotz Erscheinens nicht zur Sache verhandelt.

So erliess das  LG Mannheim am 4. November 2011 folgendes Urteil gegen Apple. Apple darf  in Deutschland keine „mobilen Geräte“ mehr vertreiben, die gegen ein Motorola-Patent auf drahtlose Kommunikation verstoßen.

Der deutsche Patentrechtsexperte Florian Müller veröffentlichte in der Nacht auf Samstag das Gerichtsurteil in seinem Blog.

Laut Urteil darf Apple in Deutschland keine „mobilen Geräte“ mehr vertreiben, die gegen ein Motorola-Patent auf drahtlose Kommunikation verstoßen. Dieses Patent wurde Motorola 2003 zugesprochen und beschreibt

„ein Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines mobiltelefoninitiierten Transfers für ein Paketfunksystem“.

In welcher Form das iPhone und eventuell auch das iPad mit 3G dagegen verstoßen, ist derzeit noch nicht bekannt.

Apple in einem Statement dazu:

„Das ist eine verfahrenstechnische Angelegenheit und hat nichts mit dem Ausgang des eigentlichen Falles zu tun. Es betrifft derzeit weder unsere Fähigkeit in Deutschland Geschäfte zu machen, noch Produkte zu verkaufen.“

Quelle: Chip

Gericht verbietet Samsungs Galaxy Tab

Richterin Johanna Brückner-Hofmann am Düsseldorfer Landgericht hat Samsung untersagt, seinen Tablet-Computer Galaxy Tab in Deutschland zu vertreiben, weil er dem iPad von Apple zu ähnlich ist.

Das Gericht bestätigte damit am vergangenem Freitag eine einstweilige Verfügung gegen Samsung und folgte der Argumentation des US-Konzern Apple, der Samsung wegen des ähnlichen Aussehens und Designs in Deutschland und anderen Ländern verklagt hat.

Die einstweilige Verfügung im Verfahren Apple ./. Samsung: LG Düsseldorf, Beschluss vom 09.08.2011, Az. 14c O 194/11 §§ 935, 890 ZPO

Ein Sprecher von Samsung kündigte nach dem Urteil an, rasch in Berufung zu gehen.

Der südkoreanische Technologiekonzern hatte wegen des Streits bereits auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin auf eine Vermarktung des Galaxy Tab verzichten müssen.

Quelle: dw-world