Downloads: Was darf man und was nicht?

Ein Klick, schon ist der Musiktitel auf dem eigenen Rechner. Ein Klick, schon kann man sich den Film im Internet anschauen.

Ein Klick, und es kann richtig teuer werden und den Verbraucher viele tausend Euro kosten.

Viele Anwälte haben sich mittlerweile auf illegale Downloads aus dem Internet spezialisiert und vertreten die Musik- bzw. Filmindustrie.

Vor allem junge Leute werden massenhaft wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung abgemahnt.

Und mit dem Brief flattert auch gleich eine hohe Geldforderung ins Haus.

Aber was ist dann zu tun? Und was darf man eigentlich herunterladen und was nicht?

Ist es schon illegal, sich die Filme nur anzuschauen? Was ist, wenn Kinder etwas ohne das Wissen der Eltern herunterladen?

Diese Fragen klärt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei WBS-Law.de

Illegaler Download am Computer

Ilona A. staunte nicht schlecht. Ein Inkassounternehmen verlangt von ihr 720,- Euro. Sie soll im Internet einen Film über „Gewalt in Fussballstadien“ verbreitet haben.

Abgesehen davon, dass die Renterin kaum der Hooliganszene zu zurechnen ist…

Sie hat nicht mal einen Computer.

Dem Gericht ist das egal. Sie soll zahlen. Ein Skandalurteil?


Filesharing Abmahnung eine völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung

In einem jetzt veröffentlichten bemerkenswerten Beschluss vom 14.11.2011 (Aktenzeichen I–20 W 132/11) stellt das Oberlandesgericht Düsseldorf fest, dass eine von der Hamburger Kanzlei Rasch verschickte Abmahnung zu pauschal verfasst und daher unwirksam ist.

Sie ist als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung anzusehen, für die keinerlei Abmahngebühren verlangt werden könne.

Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke kommentiert dem Beschluss:

“Die Entscheidung führt in der Konsequenz dazu, dass Tausende Filesharing Abmahnungen als unwirksam anzusehen sind. Das Oberlandesgericht geht in seiner Entscheidung sogar so weit, dass selbst die unterzeichnete vorformulierte Unterlassungserklärung unwirksam ist, da sie den Schuldner – also den Tauschbörsen- Nutzer – unangemessen benachteiligt. Theoretisch könnte diese Entscheidung auch dazu führen, dass jetzt einige Betroffene bereits gezahlte Abmahngebühren wieder zurückfordern können.

Quelle: wbs Law

Wenn Anwälte mit Abmahnungen drohen

Laut Gesetz soll jeder Internet-Nutzer seinen Zugang ausreichend vor einem Fremdzugriff schützen.

Die Rechtsprechung geht davon aus, dass jemand, der eine Download-Abmahnung erhält, entweder selbst illegal Dateien heruntergeladen hat oder sein Netz nicht ausreichend gesichert hat.

Wie sollen sich Betroffene bei unberechtigten Abmahnungen verhalten?

Generell ist es nicht zu empfehlen, erst dann zu reagieren, wenn ein gerichtlicher Mahnbescheid eingeht. Am besten ist es, sich Rat bei  einem Anwalt für Vertrags- bzw. Verbraucherrecht zu holen.

Niemals sollte man die Unterlassungserklärung unterschreiben, die dem Mahnschreiben beigefügt ist, denn damit würde man ein Schuldgeständnis abgeben.

Späteres juristisches Vorgehen würde dadurch sehr erschwert und unter Umständen sogar unmöglich. Man könnte eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, allerdings sollte diese unbedingt mit professionellem Rat aufgestellt werden. Mehr bei Escher


Wenn Anwälte mit Abmahnungen drohen

Filesharing- Abmahnanwälte mit Geldstrafe und Berufsverbot belegt

Zwei Rechtsanwälte der britischen Kanzlei Davenport Lyons waren es, die Filesharing- Abmahnungen in Großbritannien zum Geschäft gemacht haben. Wie viele Personen von den Anwälten abgemahnt wurden und unschuldig waren, lässt sich nicht ermitteln.

Viele der Betroffenen zahlten aus Angst, da ein Prozess für viele den finanziellen Ruin bedeutet hätte.

Für dieses rücksichtslose Vorgehen mussten sich die beiden führenden Anwälte von Davenport Lyons, Brian Miller und David Gore, Anfang Juni vor der Britischen Rechtsanwaltskammer verantworten.

Diese hat nun entschieden, dass sich die beiden Juristen ein erhebliches Fehlverhalten haben zu Schulden kommen lassen. Sie hätten ihr Schema weiter betrieben, ungeachtet der emotionalen Belastung die sie beim Empfänger auslösen. Es wäre ihnen in erster Linie um den Profit für sich und ihre Kanzlei gegangen. Ihr Urteilsvermögen sei dadurch getrübt gewesen.

Beide müssen nun jeweils 20.000 Britische Pfund (etwa 23.000 Euro) Geldstrafe bezahlen.

Darüber hinaus hat ihnen die Rechtsanwaltskammer einer Berufsausübungssperre von drei Monaten auferlegt.

Neben der bereits erheblichen Geldstrafe müssen seitens der Juristen auch die sonstigen Kosten des Verfahrens getragen werden. Diese liegen bei 150.000 Britischen Pfund (rund 172.000 Euro).

Quelle: Gulli via Torrentfreak