Verkaufsverbot durchgesetzt: Apple stoppt Verkauf von iPad und iPhone

Nachdem bereits im November letzten Jahres das Landgericht Mannheim entschied dass Apple ein Patent von Motorola verletzt und iPhones nicht verkauft werden dürfen, wurde das Urteil nun vollstreckt und der Verkauf vieler Produkte von Apple direkt gestoppt.

So sind die iPad-Modelle mit 3G und ältere iPhone-Modelle momentan in Apples Online Store nur mit “derzeit nicht verfügbar” ausgezeichnet.

Das betrifft neben dem iPad mit 3G auch das iPhone 3GS und das iPhone 4.

Das neueste iPhone, das iPhone 4S, ist dagegen weiterhin erhältlich.

Wie aber ein Apple-Sprecher sagt, werden die derzeit nicht erhältlichen iPhone- und iPad-Modelle “in Kürze” wieder in den Verkauf gehen.

 ”All iPad and iPhone models will be back on sale through Apple’s online store in Germany shortly. Apple appealed this ruling because Motorola repeatedly refuses to license this patent to Apple on reasonable terms, despite having declared it an industry standard patent seven years ago.”

Quelle: appblogger.de

Motorola vs. Apple: Verkaufsverbot für das iPhone in Deutschland

Patentkrieg: Apple darf  iPhones  in Deutschland nicht mehr verkaufen. Apple fing sich vor dem LG Mannheim ein sogenanntes Versäumnis- Urteil.

Das Versäumnisurteil ist nach deutschem Zivilprozessrecht eine gerichtliche Entscheidung, die gegen eine Partei ergeht, die in der mündlichen Verhandlung trotz ordnungsgemäßer Ladung nicht erschienen ist oder die trotz Erscheinens nicht zur Sache verhandelt.

So erliess das  LG Mannheim am 4. November 2011 folgendes Urteil gegen Apple. Apple darf  in Deutschland keine „mobilen Geräte“ mehr vertreiben, die gegen ein Motorola-Patent auf drahtlose Kommunikation verstoßen.

Der deutsche Patentrechtsexperte Florian Müller veröffentlichte in der Nacht auf Samstag das Gerichtsurteil in seinem Blog.

Laut Urteil darf Apple in Deutschland keine „mobilen Geräte“ mehr vertreiben, die gegen ein Motorola-Patent auf drahtlose Kommunikation verstoßen. Dieses Patent wurde Motorola 2003 zugesprochen und beschreibt

„ein Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines mobiltelefoninitiierten Transfers für ein Paketfunksystem“.

In welcher Form das iPhone und eventuell auch das iPad mit 3G dagegen verstoßen, ist derzeit noch nicht bekannt.

Apple in einem Statement dazu:

„Das ist eine verfahrenstechnische Angelegenheit und hat nichts mit dem Ausgang des eigentlichen Falles zu tun. Es betrifft derzeit weder unsere Fähigkeit in Deutschland Geschäfte zu machen, noch Produkte zu verkaufen.“

Quelle: Chip

Ausgebeutet für das iPhone 4S

Frontal 21 berichtet über die Arbeitsbedingungen der Apple Zulieferer in China. Dort sind Vergiftungen durch Reinigungsflüssigkeiten an der Tagesordnung.

Auch gab es 13 Selbstmorde, die jedoch von Apple heruntergespielt werden.

Kritiker klagen an: Arbeiter in Asien – vor allem in China – bauen die Produkte mit dem Apfel-Logo unter schwersten Bedingungen zusammen.

Skandale erschüttern die beauftragten Fabriken.