BGH Urteil:Google muss beleidigende Suchvorschläge löschen

googleDer Bundesgerichtshof (BGH) hat ein möglicherweise weitreichendes Urteil gegen den Suchmaschinenriesen Google gesprochen.

Durch die sogenannte Auto-Komplettierung sind bei der Internet-Suche Persönlichkeitsrechte verletzt worden.

Diese Automatische Komplettierung bei Vorschlägen hätten einen “fassbaren Aussagegehalt” entschieden die Richter.

So würde ein sachlicher Zusammenhang hergestellt.

Google hatte in seiner Suchmaske unter anderem die Begriffe “Scientology” und “Betrug” in Verbindung mit dem Namen des Klägers eingeblendet.

“Angesichts der zahlreichen gegenteiligen Gerichtsurteile zur Autovervollständigung sind wir enttäuscht und überrascht von der Entscheidung des BGH. Erfreulich ist zwar, dass das Gericht die Autovervollständigung für zulässig hält und Google nicht verpflichtet, jeden angezeigten Begriff vorab zu prüfen. Nicht nachvollziehen können wir jedoch die Auffassung des BGH, dass Google für die von Nutzern eingegebenen Suchbegriffe dennoch haften soll. Denn bei den Autovervollständigungen handelt es sich um automatisch angezeigte Begriffe, die Google-Nutzer zuvor gesucht haben.”

so der Google-Sprecher Kay Oberbeck

Der BGH verwies das Urteil an das OLG Köln zurück. In erster Instanz hatte das Gericht Google recht gegeben. Nun müssen die Kölner Richter prüfen, ob ein inhaltlicher Zusammenhang zwischen dem Unternehmer und den monierten Begriffen besteht.

Der Kläger pocht darauf, keine Verbindung zu Scientology zu haben und sieht sich durch die vorgeschlagenen Begriffe geschädigt.

Sollten die Kölner Richter keinen Zusammenhang feststellen, muss der Suchmaschinen-Betreiber zukünftige Verletzungen verhindern.

Quelle: tagesschau

1 Kommentar

  1. sascha sagt:

    Der erste Satz hier oben ist schlicht falsch, wollte ich mal so nebenbei anmerken. Denn seit wann betrifft dieses Urteil jetzt nur Google ? Genau das ist nämlich nicht der Fall. Von diesem Urteil sind ab jetzt alle Auto-Complete-Funktionen betroffen, die man auf deutschen Internetseiten irgendwo findet.

    Und was dieses Urteil inhaltlich betrifft:
    Der Mann, der hier geklagt hat, hatte sich bereits schon mal kritisch zu Scientology im Internet zuvor geäussert gehabt. Jetzt möchte er aber genau damit nicht mehr in Verbindung gebracht werden. Aber genau damit muss schon jederzeit rechnen, wenn man sich im Internet kritisch in der Form dazu äussert.

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